Europäische Demokratien auf dem Prüfstand - Polen und Rumänien nach den Präsidentschaftswahlen

Das sagt der/die Veranstalter:in:

Rumänien und Polen haben erst kürzlich ihre Präsidenten gewählt. Beide Wahlen sorgten europaweit für Aufsehen und endeten entgegen vieler Prognosen überraschend. In einer spannenden Stichwahl setzte sich in Rumänien der pro-europäische Bürgermeister von Bukarest, Nicușor Dan, gegen den Kandidaten der rechtsextremen Partei durch. Dabei handelte es sich um eine Wiederholung der Wahl von 2024, nachdem das Verfassungsgericht die erste Runde wegen Manipulationsvorwürfen für ungültig erklärt hatte. Der Wahlsieg von Dan spiegelt den Wunsch nach Veränderung wider. Gerade noch einmal gut gegangen für den demokratischen Kurs im EU-Mitgliedsstaat?

In Polen stoppte die Wahl des konservativen Karol Nawrocki vorerst den Wandel hin zu einem liberaleren Kurs. Die Regierung von Premierminister Tusk steht vor Herausforderungen, da der neue polnische Präsident mit seinem Veto Reformen blockieren könnte. Auf europäischer Ebene bedeutet Nawrockis Wahlsieg eine mögliche Verschiebung in der polnischen Politik, insbesondere im Hinblick auf den pro-europäischen Kurs und die Zusammenarbeit mit der EU. Auch die deutsch-polnischen Beziehungen könnten durch Nawrockis konfrontativen Ton in Migrations- und Reparationsfragen belastet werden.

Welche Szenarien könnten sich aus dem Wahlergebnis für Rumänien und Polen entwickeln? Wie können beide EU-Mitgliedstaaten das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Prozesse und Europa wiederherstellen? Welche Bedeutung haben diese Entwicklungen für die bilaterale und die europäische Zusammenarbeit?

Über diese Fragen diskutieren wir mit Dana Alexandra Scherle, Leiterin der rumänischen Deutsche Welle Redaktion, Prof. Dr. Peter Oliver Loew, Direktor des Deutschen Polen-Instituts, und Dr. Stefan Schubert, Geschäftsführer des Europa Zentrums Baden-Württemberg - und mit Ihnen!

In Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung.

Anmeldung unter folgendem Link auf der Seite der Friedrich-Naumann-Stiftung: Europäische Demokratien auf dem Prüfstand